Die SPD hat ihren Vorsitzenden Kurt Beck mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt. Auf dem Hamburger Parteitag erhielt Beck über 95,5 Prozent Zustimmung. Damit gaben die Delegierten ein klares Votum für Becks jüngste Kurskorrekturen bei der Agenda 2010.
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Gestern hat die SPD ihren Vorsitzenden Beck mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt und damit ein klares Votum für seine jüngsten Kurskorrekturen bei der Agenda 2010 gegeben. Heute setzt sie ihren Parteitag mit Beratungen über die Themen Arbeitsmarktpolitik, Bahnreform und Afghanistan-Einsatz fort.
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Nach der fulminanten Wiederwahl von Parteichef Beck steht beim SPD-Parteitag heute eher schwere Kost auf der Karte. Die Delegierten wollen unter anderem über den Afghanistan-Einsatz und die Bahnreform beraten. Viele Landesverbände lehnen die Privatisierungspläne von Verkehrsminister Tiefensee ab. Jetzt steht ein Kompromiss zur Abstimmung.
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Nach der Einigkeit zum Parteitagsauftakt muss die SPD-Führung heute Niederlagen hinnehmen. Mehrfach verweigerten die Delegierten die Gefolgschaft. So soll es unter anderem ein Tempolimit auf Autobahnen geben. Besonders hoch her ging es beim Thema Bahnreform. Am Ende einigte man sich auf eine Privatisierung mit dem so genannten Volksaktienmodell.
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Die SPD-Führung ist auf dem Parteitag in Hamburg knapp an einer schweren Schlappe vorbeigeschlittert. Nach hitziger Debatte und nur mit reichlich Druck stimmten die Delegierten für den Bahn-Börsengang. In anderen Punkten verweigerte die Basis aber ihre Gefolgschaft. So soll es entgegen der Beschlussempfehlung ein Tempolimit auf den Autobahnen geben.
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Lange hat er auf dem Parteitag geschwiegen. Doch mit einem fulminanten Auftritt gewann der zuletzt viel gescholtene Franz Müntefering wieder die Herzen der Delegierten. Die Basis bejubelte den Arbeitsminister. Der jüngste Streit um die Agenda 2010 scheint zumindest vorläufig beigelegt.
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Parteichef Beck hat am dritten Tag des Bundesparteitags in Hamburg bei den Delegierten einmal mehr für das neue Grundsatzprogramm geworben. Das "Hamburger Programm" soll wieder stärker linke Akzente setzen. Darin enthalten ist auch eine scharfe Kritik an den Auswüchsen des Kapitalismus.
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Raus aus dem Umfragetief, rein in den Wahlkampf. Mit frischem Selbstbewusstsein, neuem Programm und linkem Profil geht die SPD aus ihrem Parteitag. In der Tat war der dreitägige Marathon zur Standortbestimmung der Sozialdemokratie bemerkenswert: Selbstbewusste Delegierte, spannende Debatten und Wahlergebnisse, die zu Spekulationen einladen.
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