Deutsche Kernkraftwerke sollen sicherer werden, so die Bundesregierung Anfang der Woche nach dem Atomgipfel im Kanzleramt. Doch Recherchen des ARD-Magazins Monitor zeigen, dass das Schutzniveau offenbar abgesenkt werden soll. Wesentliche Nachrüstungen sollen demnach gestrichen oder aufgeschoben werden können.
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Das Bundesumweltministerium hat einen Bericht des ARD-Magazins "Monitor" über Pläne für geringere AKW-Sicherheitsstandards als "komplett falsch" zurückgewiesen. "Monitor" bleibt jedoch bei seiner Darstellung und verweist auf Dokumente, die der Redaktion vorliegen, und auf das Urteil von Experten.
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Bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten soll der Bundesrat nicht mitentscheiden dürfen - so will es die Bundesregierung. Die Opposition und einige Länder haben bereits Verfassungsklage dagegen angekündigt. Laut einem Medienbericht hat auch Umweltminister Röttgen verfassungsrechtliche Bedenken.
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