In der SPD zeichnet sich neben dem Streit um das ALG I nun auch noch ein Konflikt über die Rente mit 67 ab. SPD-Chef Beck und Fraktionschef Struck befürworten laut Medien Korrekturen bei der Rente. Beide seien über Vizekanzler Müntefering verärgert, weil dieser sich "störrisch" zeige.
Weiterlesen...
Angebliche Erwägungen in der SPD, den Übergang in die Rente mit 67 flexibler zu gestalten, sind vom DGB als unzureichend kritisiert worden. Vorstandsmitglied Buntenbach sagte, die Pläne gingen nicht weit genug und müssten deutlich nachgebessert werden.
Weiterlesen...
Bundestagsvizepräsident Thierse hat die SPD davor gewarnt, den Streit um das ALG I "zu personalisieren". Doch genau das passiert immer stärker. Inzwischen ist offenbar sogar ein Rücktritt von Arbeitsminister Müntefering ein Thema. Der wehrt sich gegen entsprechende Spekulationen.
Weiterlesen...
Nächste Etappe im SPD-Streit: Obwohl außer der FDP niemand explizit den Rücktritt von Arbeitsminister Müntefering gefordert hat, schließt dieser das schon mal kategorisch aus. Und auch CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel meldet sich im SPD-Streit zu Wort und teilt mit, sie werde sich nicht einmischen.
Weiterlesen...
Die SPD-Minister Steinmeier und Steinbrück hatten sich bislang aus der Debatte um das ALG-I herausgehalten. Nun schalteten sie sich erstmals in den Streit ein. Beide warnten vor einer Demontage von Arbeitsminister Müntefering, signalisierten aber auch Zustimmung zu den Beck-Plänen.
Weiterlesen...
Arbeitsminister Müntefering hat im Streit um das ALG I einen Kompromiss vorgeschlagen. Statt einfach die Bezugsdauer zu verlängern, könnten die Betroffenen in eine Fortbildungsmaßnahme gehen, sagte er in einem Interview. Offenbar geht Müntefering sogar noch weiter.
Weiterlesen...
SPD-Chef Beck und Arbeitsminister Müntefering wollen heute bei einem Treffen in Mainz versuchen, ihren Streit über das Arbeitslosengeld I beizulegen. Als "Schlichter" dabei ist SPD-Fraktionschef Struck. Unterdessen berichtet die "Leipziger Volkszeitung", Kanzlerin Merkel habe Beck bei der ALG-Neugestaltung einen Spielraum von einer Milliarde Euro zugesagt.
Weiterlesen...
Arbeitsminister Müntefering bleibt im SPD-internen Streit bei seinem Standpunkt und lehnt eine längere Zahlung des ALG I weiter ab. Gleichzeitig kündigte er aber an, sich dem Votum des Parteivorstands zu beugen. Er gehe davon aus, dass sich SPD-Chef Beck durchsetzen werde, so Müntefering.
Weiterlesen...
525 SPD-Delegierte treffen sich heute zum SPD-Parteitag. Auch wenn der Streit um das ALG I entschieden ist: Die Stimmung in der Partei bleibt gespannt. Die Wiederwahl von Parteichef Beck ist sicher - die Wahl seiner Stellvertreter könnte ein Barometer für den künftigen Kurs der SPD sein. Sylvia Tiegs berichtet.
Weiterlesen...
Der Bundesparteitag der SPD hat mit markigen Worten und einer Attacke des SPD-Chefs auf den Koalitionspartner begonnen. Beck warf der Union "Wankelmütigkeit" und "Unstetigkeit" vor. Er selbst hatte zuvor überraschend deutliche Unterstützung für die geplanten Änderungen an der Agenda 2010 erhalten - ausgerechnet von deren Erfinder.
Weiterlesen...