14.06.2008, 11:23
Ich weiß zum Beipiel überhaupt nicht, um was es in diesem Vertrag überhaupt geht. Was vermutlich daran liegt, dass wir das hier auch nicht wirklich erzählt bekommen.
Ist die Frage, ob in anderen Ländern der Vertrag nicht auch abgelehnt worden wäre, wenn die Bürger darüber hätten abstimmen können...
Denn wenn ich das Richtig verstanden habe, hat Deutschland auch (noch)nicht zugestimmt, weil es dagegen Klagen gibt, die noch beim Bundesverfassungsgericht liegen. Also scheint es doch auch hier bedenken gegen diesen ominösen Vertrag zu geben.
Ist die Frage, ob in anderen Ländern der Vertrag nicht auch abgelehnt worden wäre, wenn die Bürger darüber hätten abstimmen können...
Denn wenn ich das Richtig verstanden habe, hat Deutschland auch (noch)nicht zugestimmt, weil es dagegen Klagen gibt, die noch beim Bundesverfassungsgericht liegen. Also scheint es doch auch hier bedenken gegen diesen ominösen Vertrag zu geben.